Sanktionen mit kranken Zähnen
- asia arab monitoring
- 23. Mai 2024
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Was passiert, wenn die Zahl der Staaten, die mit Wirtschaftssanktionen belegt sind, ständig wächst. Der aktuelle Besuch einer nordkoreanischen Wirtschaftsdelegation im Iran könnte einen Hinweis geben. Ein separater Wirtschaftskreislauf, zu dem China, Russland, der Iran, Nordkorea und weitere Staaten, die sich nicht um die Entscheidungen in westlichen Hauptstädten kümmern, beginnt sich zu etablieren. Am Ende gibt es weniger iPhones dafür mehr Huawei. Das moralische Dilemma wird deutlich: Die Verhängung von gerechtfertigten Sanktionen wird ausschließlich zum politischen Signal; eine echte Wirksamkeit steht in frage, wobei am Ende die Frau auf der Straße eher betroffen ist, als der Sohn eines Ministers. Und der Einfluss auf die betroffenen Staaten dürfte tendenziell abnehmen.
Mit dem Erdöl aus dem Iran und den Wirtschaftsgütern aus dem chinesischen Bruderstaat ist das langjährige Embargo gegen den Atomwaffenstaat Nordkorea brüchiger den je. Russland hat sich mittlerweile an die Rechnungsstellung in chinesischer Währung gewöhnt, auch wenn es nicht die erste Wahl darstellt. Sicherlich, der Iran befindet sich seit Jahren in einer wirtschaftlichen Krise, die erhebliche Unzufriedenheit in der Bevölkerung auslöst. Gemeinsam mit Moskau, Peking, Pyongyang und einigen anderen 'Freunden' bieten sich Auswege an. Eine ehrliche - und vorhersehbar schmerzhafte - Debatte zu Alternativen, internationale Regeln einzufordern, ist wahrscheinlich überfällig.
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