Perspektivwechsel - Die SCO aus Sicht von Staaten des Mittleren Ostens

Die jährliche Konferenz der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) und die Veranstaltungen rund um das Gedenken zum Ende des 2. Weltkrieges haben China als neue ‚Weltmacht‘ erneut in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Ausgangspunkt der medialen Aufmerksamkeit sind die von Pekings Propagandaapparat choreographierten Veranstaltungen. Welche Interessen verfolgen dagegen die Teilnehmer an den Foren. Ein Wechsel der Perspektive mit Schwerpunkt bei Staaten des Mittleren Ostens bietet sich als ein möglicher Ansatz an.

Unter den Staaten, die an dem diesjährigen SCO- Spitzentreffen in Tianjin teilnahmen, befinden sich mehrere Länder des Mittleren Ostens. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) gehören als Dialogpartner dazu. Die VAE- Delegation in Tianjin stand unter der Leitung des Botschafters in China und eines angereisten Staatssekretärs, also wenig spektakulär. Insgesamt haben sich die Beziehungen der VAE zur Volksrepublik in den vergangenen Jahren deutlich intensiviert. China ist zum Hauptwirtschaftspartner der Emirate geworden. Zwar gehen die Ölexporte in die Volksrepublik zurück, dafür steigen die Lieferungen von Flüssiggas. Die VAE ist der einzige Staat des Mittleren Ostens, der unter den fünfzehn größten FDI-Ländern in China auftaucht. Der Staatsfond hält Anteile einiger bekannter chinesischer Unternehmen, darunter Shein und Ant-Gruppe. Im Rüstungsbereich hat Peking insbesondere als Lieferant von Drohnen Bedeutung und ist Primepartner bei Abu Dhabis Raumfahrtambitionen. Sicherheitspolitisch, also das eigentliche Thema der SCO, ist China für die VAE eher weniger interessant. In den Krisenfragen, auf die sich besonders das Emirat Abu Dhabi konzentriert – Syrien, Libyen, Sudan etc. – spielt China keine Rolle. Für die VAE ist die SCO eher ein Add- On ohne größeren Aufwand, risikolos, ohne Verpflichtungen aber eine Chance auf freundlichen Austausch mit dem größten Wirtschaftspartner.

Die ägyptische Delegation in Tianjin führte Premierminister Madbouly an, dem Xi Jinping weitere Unterstützung bei wirtschaftlichen Projekten zusagte. Protokollarisch trat Ägypten damit hochrangig auf, in der tatsächlichen Machtverteilung Ägyptens spielen eine Reihe von Generälen aus Militär und Nachrichtendienst eine entscheidendere Rolle. Auch für Kairo wird Peking wirtschaftlich immer bedeutsamer, wenngleich die Beziehungen sich nicht vollkommen reibungslos entwickeln. Symbolisch für die Vertiefung ist der von chinesischen Unternehmen projektierte und finanziell gesponserte Bau des höchsten Gebäudes Afrikas in Ägyptens neuer Verwaltungshauptstadt. Verschiedene andere Projekte, wie eine Bahnverbindung und eine Wirtschaftssonderzone, kommen hinzu. Auch beim Einkauf von Rüstungsgütern griff Kairo zuletzt vermehrt auf chinesische Produkte zurück. Insgesamt achtet Kairo jedoch bei der Auswahl seiner Wirtschaftspartner auf Diversifizierung. Sicherheitspolitisch dürfte China für Ägypten interessanter sein, als es für die VAE der Fall ist. Palästina war für Madbouly Gesprächsthema in Tianjin. Zwar unterstützt Peking die arabischen Positionen hinsichtlich Israels Vorgehen in Gaza, in der Realität bleibt dies wirkungslos. Anders beispielsweise Äthopien: Während Peking auch zu Addis Abeba sehr gute Beziehungen unterhält, sind sie zwischen den beiden afrikanischen Staaten gespannt. China, dessen Firmen beim Bau des umstrittenen äthiopischen Nil- Stauddamms Technologie lieferten, kann in dieser Frage für Kairo wichtig sein.

Die Teilnahme des türkischen Präsidenten an der Veranstaltung in Tianjin weist auf eine komplexere Interessenlage hin. Das Verhältnis zwischen Ankara und Peking oszilliert seit Jahrzehnten zwischen unterschiedlichen Spannungsstufen, je nachdem welche Bedeutung die Behandlung der turksprachigen Minderheit in China gerade hat. Ein aktuelles weniger augenfälliges, aber sicherlich von Peking genau beobachtetes Beispiel kann zur Beschreibung dienen. Unter den von Ankara unterstützten Kämpfern, die den früheren al-Qa’ida Kommandanten al-Scharaa in den Präsidentenpalast in Damaskus brachten, waren auch uigurische Kampfeinheiten, die anderenorts für die Errichtung eines Kalifats in Teilen Chinas eintreten. Aufmerksamkeit erregte vor bereits einem Jahrzehnt die Absicht der Türkei, aus China ein modernes Luftabwehrsystem (HQ9) zu erwerben. Die anderen NATO-Staaten sahen das Geschäft kritisch und verhinderten es. Insgesamt haben sich die Beziehungen zwar gebessert, sind aber weiterhin durch deutliche Interessenkollisionen und eine gewisse Labilität geprägt.

Seitens des Iran nahm Präsident Pezeshkian an dem Treffen Teil. Angesichts der mittlerweile ziemlich einseitigen Abhängigkeit Teherans von Peking erscheint dies naheliegend.

Aus der Teilnahme dieser vier Staaten des Mittlern Ostens an dem SCO-Gipfel bieten sich verschiedene Schlussfolgerungen an:

1. Obwohl ursprünglich als ein sicherheitspolitisches Forum initiiert, stehen wirtschaftliche Interessen bei diesen Teilnehmerstaaten im Vordergrund. Der Paradigmenwechsel lässt sich auch an den Diskussionen in Tianjin ablesen, etwa der Absicht eine eigene Entwicklungsbank zu errichten oder die Vorherrschaft des Dollars zu brechen.

2. Völlig anders als die NATO oder selbst die Quad integriert die SCO Staaten mit ganz unterschiedlichen Interessen, darunter Länder wie Indien und Pakistan, die sich zuletzt wieder einmal militärisch maßen oder die Emirate und der Iran, die aufgrund ihrer entweder sunnitisch-traditionellen oder shiitischen-revolutionären Ausrichtung trotz eines gewissen Tauwetters in den Beziehungen sich gegenseitig mit großer Skepsis begegnen. Der SCO fehlt eine echte sicherheitspolitische Kohärenz.

3. Dennoch kann auch an dem SCO-Gipfel festgemacht werden, wie China aufgrund seiner wirtschaftlichen und technologischen Stärke kontinuierlich seinen Einfluss in der Region auszuweiten vermag. Dies mag noch nicht in dem Maße der Fall sein, wie es der gut geölte Propagandaapparat der KP gerne vermittelt, die Geschwindigkeit ist jedoch durchaus bemerkenswert.

4. Zugleich ist eine gewisse Redundanz chinesischer Ideen und Projekte zu erkennen. Peking hat unter anderem bereits zwei supranationale Banken gegründet, die Asian Infrastructure Investment Bank und New Development Bank jeweils mit Sitz in der Volksrepublik. Hinzu kommen Finanzierungsinstrumente im Rahmen der Seidenstraßeninitiative. Welchen Mehrwehr – lässt man die rein politische Botschaft außer Acht - eine weitere SCO-Bank haben soll, erschließt sich nicht sofort.