Pekings Partner Abu Dhabi

Im Schatten der aktuellen Versuche, den Iran- Konflikt einzuhegen, fand in diesen Tagen in Peking ein Besuch statt, der außerhalb der betroffenen Staaten wahrscheinlich weniger beachtet werden wird, von dem jedoch ein deutliches Signal ausgeht. Der Kronprinz von Abu Dhabi befand sich für drei Tage in der Volksrepublik, wo er auch Xi Jinping traf. Die Visite ist aus verschiedenen Gründen auch für westliche Beobachter interessant:

1. Während immer wieder die Beziehungen zwischen China und dem Iran im Fokus standen, hat sich die Kooperation zwischen Peking und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die letzten Jahre beständig intensiviert. Die VAE sind von allen arabischen Staaten der größte Investor in China und von den international fünfzehn wichtigsten der einzige aus der Region. Parallel ist die Volksrepublik für die VAE der größte Handelspartner und Investor. Mittlerweile bilden die Emirate einen Schwerpunkt in den Beziehungen Chinas zu den Staaten der arabischen Welt und bieten einen Modellfall für die von China propagierte „1+2+3-Formel“ im Umgang mit den Golfstaaten¹. Dahinter verbirgt sich eine Schwerpunktsetzung, die im wesentlichen außenwirtschaftlicher Natur ist². Die Eins steht für Kooperationen im Energiesektor als Hauptachse, die Zwei für grundlegende Infrastrukturmaßnahmen und die Drei für Projekte in anderen Bereichen, wie Nuklearenergie, Luft- und Raumfahrt oder alternativen Energieformen. Im Rahmen des aktuellen Besuches wurden natürlich erneut Verträge unterzeichnet.

2. Xi Jinping bot der Besuch die Gelegenheit, eine klare Position zu der Iran- Krise einzunehmen und zugleich einen 'Vierpunkteplan' vorzustellen, der wenig zur Lösung der Krise um den Iran beitragen wird, aber ein positives Bild vermittelt. Die Aussagen entsprechen den bisherigen Verlautbarungen und betonen die Wahrung internationalen Rechts. Die Sprache dabei, dass internationales Recht nicht nur eigenen Interessen dienen kann, ist erstaunlich prägnant und deutlich. Die Adresse, an die sie gerichtet sind, liegt auf der Hand. Noch ist der geplante und vorerst verschobene Besuch des US- Präsidenten in der Volksrepublik nicht in trockenen Tüchern.

3. In Peking geben sich aktuell wieder einmal Staatslenker die Tür in die Hand. Politiker aus Spanien, Vietnam und anderen Ländern gehören dazu. Der russische Außenminister sagte Öllieferungen zu - eine echte Win- win- Situation für die Beteiligten. Es sind Zeichen dafür, dass die Ausgrenzung Chinas nicht funktioniert, schon gar nicht in der nicht- westlichen Welt.

Der Besuch des Kronprinzen der VAE in Peking wird sehr schnell angesichts der sich überschlagenden Nachrichten in Vergessenheit geraten. Er ist jedoch ein gutes Beispiel für einen sich langsam vollziehenden Wandel in der Region, deren Staaten ihre politische Zuordnung neu ausrichten. Während der Fokus auf dem Iran liegt, vollziehen sich andere Anpassungen weniger bemerkt.

1 Im Chinesischen ist von ‚1+2+3 合作格局oder 形态 die Rede

2 Vgl. 苏格: 平易近人- 习近平的语言力量Shanghai 2018 in der Schrift werden die außenpolitischen Leitsätze Xi Jingpings bis 2018 erläutert