Nothing really new under the rising sun - aktuelle Eindrücke aus Japan

Der neue japanische Ministerpräsident Ishiba, der ein Kabinett mit einer ganzen Reihe von sicherheitspolitisch erfahrenen LDP- Veteranen zusammengestellt hat und selbst einmal Chef des japanischen Militärs war, propagiert eine asiatische NATO. Zu seinen ersten Terminen gehörten ein Telefonat mit Präsident Biden und ein Treffen mit dem amerikanischen Botschafter in Tokyo. Wer jedoch eine 'Zeitenwende' erwartet, sollte genauer hinschauen.

Im Tagesgeschäft präsentiert sich die neue LDP-Regierung, die vierte in fünf Jahren, wie ehedem. Als erstes wurden Neuwahlen noch für Oktober anberaumt, um mit dem Image des neuen Regierungschef zu versuchen, dem Stimmungstief entgegenzuwirken. Der Oppositon bleibt kaum Zeit zur Vorbereitung. Die darauf folgenden spontanen Besuche in einem Katastrophengebiet, das bereits vor Monaten durch Erdbeben und Überschwemmungen heimgesucht wurde, erscheinen wie durchsichtige Übungen in der beginnenden Wahlkampagne. Parallel wird mit dem Argument des Verstosses gegen die Regeln zur Parteifinanzierung eine Reihe von LDP- Politikern - dabei mögliche innenpolitische Konkurrenten - kaltgestellt. Und es wird eine neue Wirtschaftspolitik, die Ishibanomics, kreeiert, die bislang inhaltsleer erscheint. 

Deja vue oder nothing new under the sun approach: Die japanische Politik dreht sich erneut in jährlichem Rhythmus um sich selbst, während in anderen Regionen das Haus brennt. Einzig die Krise im Libanon schafft es in die Schlagzeilen und Abendnachrichten. Selbst die Operationen der chinesischen Seestreitkräfte, deren Flugzeugträger Liaoning sich von Gewässern nahe Japans nun in Richtung der Philippinen bewegt, gerät in den Hintergrund. Wer erwartet, dass nun das Zeitalter der 'asiatischen NATO' eintritt, die ohnehin als Idee nicht ganz neu ist, sollte noch vorsichtig sein, zu viel Geld auf dieses Blatt zu setzten. Bei der medialen Konzentration auf die Aussagen Ishibas wird ohnehin leicht vergessen, daß die LDP auf die buddhistisch inspirierte Komeito angewiesen ist, die sicherheitspolitisch einen eigenen Kurs fährt, der weniger chinakritisch erscheint. Und wie Südkorea dazu steht, diese Frage stellt sich in Tokyo offensichtlich ebenfalls nicht