Xi Jinping am Nil

Der Kurzbesuch Xi Jinpings in Kairo Anfang September, zehn Jahre nach seiner letzten Visite am Nil, bietet sich als Gelegenheit für einen Blick auf die aktuellen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Dabei geben eine Reihe von Aspekten Hinweise auf Interessen Pekings in der Region. Zugleich ist ein Caveat sinnvoll. In beiden Ländern vergeht kein Tag ohne ein Foto der Staatschefs auf der Titelseite der Staatsmedien, die sich mit (ausschließlich) positiven Nachrichten überbieten.

Kurz vor dem Besuch Xi’s übten die ägyptischen Luftstreitkräfte zum zweiten Mal gemeinsam mit der Volksbefreiungsarmee (eagles of civilisation 2026). Aufmerksam verfolgt wurde dabei die Betankung von Rafale durch ein chinesisches Flugzeug vom Typ Y-20. Erstmals flogen auch chinesische J-16 Kampfjets nach Ägypten begleitet von einem Luftaufklärer (KJ-500) und Mehrzweckhubschrauber (Z-20K). Die wenige Tage später folgende Airshow in Al- Alamein bot eine weitere Gelegenheit die Flugzeuge erneut einem Fachpublikum vorzuführen. Pekings Rüstungskonzerne unternehmen viel Anstrengungen ihre Waffen in Ägypten verkaufen, einem Land dessen Rüstung hauptsächlich aus westlichen Modellen besteht. Interessant wird sein, ob eine derartig massive Promotionstour, garniert durch den Besuch eines KP- Generalsekretärs, zu dem gewünschten Erfolg führen wird. Die letzte Vorführung von chinesischen Kampfflugzeugen (J-10) 2024 führte offensichtlich nicht zum Verkauf.

Erneut wurde die Fortentwicklung der Sonderwirtschaftszone am Suez Kanal und die Ausweitung der chinesischen Investitionen vereinbart. Dabei wird deutlich, dass sich ein seit längerem bestehendes Gebiet (TEDA) beim nahegelegenen Hafen Ain Sukhna eher langsam entwickelt, während die chinesischen Investitionen in der unweit entfernten Qantara Wirtschaftssonderzone, wo besonders Textilverarbeitung im Vordergrund steht, deutlich an Fahrt aufnehmen. Die meisten neuen Vorhaben sind jedoch noch im Aufbau und gehen nicht von den großen chinesischen Parteistaatsunternehmen aus. Insgesamt sind Energiespeicher, Textilproduktion, Aluminiumproduktion und Kraftfahrzeugzulieferer Bereiche, in die Investitionen fließen. Sie ersetzen die Großprojekte, darunter das größte Gebäude Afrikas, eine Schnellbahn und ein neues Raumfahrtzentrum, die bislang die Wirtschaftsbeziehungen dominierten.

Die Entwicklung geht mit neuen finanziellen Belastungen einher. Trotz des weiterhin eher niedrigen chinesischen Anteils an Kairos hohen Gesamtschulden nahmen diese in den letzten Jahren im Gesamtvergleich deutlich schneller zu. Entsprechend naheliegend war es, das bestehende Swap- Abkommen zur Nutzung des RMB während des Xi- Besuches zu verlängern und die Höhe von 18 Mrd. Yuan auf 30 Mrd zu erhöhen. Während die Volksrepublik kaum Inflation zu verzeichnen hat, liegt diese in Ägypten bei etwa 15 Prozent. Außerdem hat Kairo in den vergangenen Jahren mehrfach seine Währung abgewertet. Das schlechte Geschäft relativiert sich etwas, da das Geld am Ende der Finanzierung chinesischer Unternehmen und chinesischer Exporte dient. Außerdem hilft es der unter nationalistischen Vorzeichen aktiv betriebenen Politik der stärkeren Internationalisierung des RMB.

In politischer Hinsicht äußerte Xi erneut Vorschläge für die Beilegung der Krise im Mittleren Osten in Form eines Vierpunkteplans. Im Kern wiederholte er die bekannten Leitlinien chinesischer Politik, bei der eine sogenannte multilaterale Ordnung die Nachkriegsordnung, die als unilateral wahrgenommen wird, ersetzen soll.

Auf kulturellem Gebiet wurde der Visite Xi’s im neuen Großen Ägyptischen Museum (GEM), in das die Stücke aus dem Grab Tutanchamuns überführt wurden und zu dem ihn der ägyptische Präsident persönlich begleitete, einige Aufmerksamkeit geschenkt. Eine gewisse Ironie dürfte angesichts der mittlerweile ständigen Attacken chinesischer Sprecher gegen die japanische Regierung darin liegen, dass dem Museum viel japanische Unterstützung zuteilwurde. Allerdings verschwanden Teile des ursprünglichen Kredits von über 300 Millionen USD, so dass später noch einmal nachgelegt werden musste. Auch das im GEM befindliche moderne Forschungslabor wird zu einem großen Teil mit japanischer Hilfe finanziert.

Medial wurde dem Besuch in beiden Staaten sehr viel Platz eingeräumt. Allein die ägyptische Youm As-Saba, mutmaßlich ein Organ des Sicherheitsapparates, feierte den Besuch Xi’s auf vier Seiten. Die bilateralen Beziehungen befinden sich deutlich im Aufwind. Zudem hat China Kairo, zu dem ohnehin ‚umfassende strategische Partnerschaftsbeziehungen‘ bestehen, in den letzten Jahren protokollarisch aufgewertet, indem es Ägypten zu verschiedenen von Peking dominierten Foren einlud, darunter auch das Shanghai Kooperationsforum (SCO) und die BRICS. Die chinesischen Wirtschaftsaktivitäten in dem Land selbst, mit seiner rasch wachsenden Bevölkerung, schaffen Arbeitsplätze, auch wenn das geliehene Geld wieder an eigene Unternehmen zurückfliest. Für chinesische Firmen bieten sich darüber hinaus Zollvorteile beim Export nach Europa. Sie bereiten sich schon auf Beschränkungen vor, die von europäischen Staaten in ihrer Wirtschaftspolitik gegenüber Peking zu erwarten sind. Dabei ist Ägypten nur eines der Länder, die Alternativen bieten. Politisch verlor Washington in den vergangenen Jahren durch eine unstetige und für arabische Stimmen zu sehr auf Tel Aviv ausgerichtete Politik weiter an Zustimmung. Peking versucht diese Entwicklung für sich zu nutzen. Dabei ist mit Blick auf die Volksrepublik eine ähnliche Entwicklung sichtbar, wie im Falle des Iran. Die Abhängigkeit ist einseitig und entfernt von dem von Peking propagierten Ansatz regionaler Stärkung.