Der Parteitag der KPChina und der Mittlere Osten

Obwohl kurzfristig keine Auswirkungen des 20. Parteitages auf die Beziehungen zu Staaten des Mittleren Osten zu erwarten sind, fallen zwei Personalentscheidungen auf, die interessant erscheinen. Leicht überraschend ist der Aufstieg von Li Qiang zur Nummer Zwei der KP und voraussichtlich nächstem Premierminister. Formal wird dies erst im Rahmen des Nationalen Volkskongresses im März kommenden Jahres der Fall sein, da die von den zentralen Parteigremien bestimmte Funktion des PM formal eine staatliche ist. Li Qiang, war zuletzt Parteichef von Shanghai und gilt aufgrund von Überschneidungen in der Vergangenheit allgemein als Vertrauter Xi Jinpings. Eine etwas andere Sichtweise ist ebenfalls möglich. Li Qiang war längere Zeit, wie auch Xi, in der Provinz Zhejiang und in der Stadt Wenzhou tätig. Wenzhou wird häufig als das Zentrum der chinesischen Privatindustrie und Privatinitiative gesehen. Durch einen eigenen für andere chinesische Sprachgruppen unverständlichen Dialekt als Gruppe verbunden, finden sich Netzwerke von Unternehmern aus Wenzhou in der gesamten Welt verteilt. Ähnlich ist Zhejiang ein Aushängeschild für wirtschaftlichen Erfolg, der Hafen Ningbo wichtig für den Handel mit Ländern des Mittleren Ostens und die Provinzhauptstadt Hangzhou beispielsweise die Heimat von Alibaba. Wer wie Li dort auf Posten war, dürfte wirtschaftlich auf einem Reformkurs unterwegs und sich der internationalen Vernetzung bewusst sein. Eigentlich war Li einschließlich Parteifunktionen in und um Shanghai kontinuierlich in Regionen eingesetzt, die anders als Peking als reformorientierter und weltoffener gelten.

Stattdessen steht Außenminister Wang Yi, der nun in das Politbüro der KP berufen wurde für eine Politik, die in den letzten Jahren durch eine aggressive Haltung gegenüber westlichen Staaten und leisen Tönen gegenüber autoritären Regimen im Mittleren Osten auffiel.